Plenarrede: Antwort auf den Antrag der SPD-Fraktion zum Thea BAföG Novelle

Diese Woche antwortete ich im Plenum auf einen Antrag der SPD-Fraktion, in dem sie auf die BAföG-Novelle der Bundesregierung verwies. Während die BAföG-Novelle hinter der Inflation und den Erwartungen der Studierendenwerke zurück bleibt, weckte die SPD in ihrem Antrag falsche Hoffnung vermeintlich frei verfügbarer Landesmittel. Zeitgleich verkennt sie die bisherigen Leistungen der Landesregierung. So wurden die Mittel für die Studierendenwerke seit 2017 um 14% erhöht. 

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Landtag News

Plenarrede: Trigger-Warnungen an Universitäten und Hochschulen

Am 09.10.2024 hielt ich eine Rede im Plenum des Landtags als Antwort auf den Antrag der AfD-Fraktion „Vor Literatur wird gewarnt – Trigger-Warnungen an Hochschulen und Universitäten untersagen“. Im Antrag wird deutlich: Die AfD macht ein Fass auf, wo keins zu finden ist. Die Ausgestaltung von Rahmenbedingungen der Lehre gehört nicht in die Landespolitik, sondern in die Verantwortung der Unis und Hochschulen.

Oktober 11, 2024
Bielefeld News

Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit

Im Rahmen der Feierstunde zur Deutschen Einheit der CDU Bielefeld auf der Sparrenburg wurde die historische Bedeutung der Wiedervereinigung gewürdigt. Festredner Dr. Reinhard Göhner betonte, dass Einigkeit, Recht und Freiheit zentrale Werte sind, die in der heutigen Zeit mehr denn je gestärkt und gelebt werden müssen.

Oktober 3, 2024