Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Dieser Tag gibt Anlass dazu, an die unzähligen Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern und das Versprechen „Nie wieder!“ zu bekräftigen. Der Schutz und die Förderung jüdischen Lebens hat daher für uns einen besonderen Stellenwert.
Das Eintreten gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass ist und bleibt Leitlinie unseres Handelns.
#WeRemember #niewieder
In meiner Plenarrede habe ich vergangene Woche zum Antrag der AfD zur Wohngeld-Plus-Reform Stellung bezogen.
Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ bringt die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg. Von den insgesamt 31,2 Milliarden Euro fließen 21,3 Milliarden direkt an die Kommunen, 10 Milliarden davon pauschal. Auch Bielefeld profitiert in hohem Maße von dem Investitionsprogramm.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investieren wir 31,2 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes – das größte Investitionspaket der Landesgeschichte. Allein 21,3 Milliarden Euro gehen direkt an die Kommunen.
